Was ist EETS
Was ist der europäische elektronische Mautdienst (EETS)?
EETS ist eine europäische Initiative, die auf den Erfahrungen ähnlicher Projekte auf regionaler Ebene basiert. Das Hauptziel der EU war es, die Modalitäten der Maut zu harmonisieren und den Markt für externe Unternehmen zu öffnen, die den Nutzern wettbewerbsfähige Bedingungen bieten. Sowohl der Mauterheber als auch die EETS-Anbieter basieren in diesem Zusammenhang auf:
- Richtlinie 2019/520/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2019 und ihre Akten – Durchführungsrechtsakten und - und delegierten Rechtsakten
- Richtlinie 2004/52/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 und Entscheidung 2009/750/EG der Kommission vom 6. Oktober 2009
Der europäische elektronische Mautdienst ist ein Tool, das ermöglicht, europäische Interoperabilität zu entwickeln. Unter europäischer Interoperabilität versteht man die Möglichkeit für Benutzer, die Mautgebühren auf mautpflichtigen Straßen innerhalb der Europäischen Union im Rahmen eines Vertrages mit EETS-Anbieter zu zahlen.
Die Rolle eines EETS-Anbieters
Im Rahmen der EETS-Dienstleistung übernimmt der Anbieter einen Teil der Rolle des Mauterhebers in einem bestimmten EETS-Gebiet (ein Mautstraßengebiet, das von einem Betreiber verwaltet wird, wobei jeder Betreiber für ein eigenes EETS-Gebiet verantwortlich ist) und erhebt die Mautgebühren. Die Benutzer, die sich für einen bestimmten EETS-Anbieter entschieden, erfüllen damit ihre Verpflichtung zur Zahlung der Maut und müssen nicht die Dienstleistungen des Nationalen Mauterhebers nutzen. Der EETS-Anbieter stellt dem Benutzer die für die Berechnung und Erhebung der Maut erforderliche OBU-Bordeinheit zur Verfügung. Die Maut wird zwischen dem OBU-Nutzer und dem EETS-Anbieter sowie zwischen dem EETS-Anbieter und dem Leiter der Nationalen Steuerverwaltung (Mauterheber) abgerechnet.
Mautzahlungskontrolle auf dem EETS-Gebiet, verwaltet vom Leiter der Nationalen Steuerverwaltung (KAS)
Für die Kontrolle der Mautzahlung, sowohl im Fall der Nutzer des e-TOLL Systems als auch der EETS-Anbieter, sind Nationale Steuerverwaltung und Verkehrsinspektion verantwortlich. Die gesetzlichen Folgen der Nichtzahlung sind für beide Gruppen der Benutzer gleich.
Länder der EETS-Zone
Norwegen, Schweden, Dänemark, Polen, Deutschland, Belgien, Ungarn, Österreich, Schweiz, Frankreich, Italien, Bulgarien, Spanien, Portugal
